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Jeden Tag ein Abenteuer

Skandal um’s Baugebiet

Wer über eine Gemeinderatssitzung berichtet, muss sich in der Regel erst in die Materie einarbeiten. Foto: Schopf

Flächennutzungsplanänderung, Wasserabgabesatzung, Ausgleichsfläche – ok Google, ich brauche dich und erstmal eine Pause. Mit diesem Gedanken und sieben vollgekritzelten DIN A4-Seiten verließ ich meine erste Gemeinderatssitzung in Dasing. Fazit: ahnungslos, aber lernwillig. Zum Glück hatte mein Vorgänger mir einen handlichen Sitzplan hinterlassen, so wusste ich zumindest, wer was zu welchem Thema gesagt hatte. Am nächsten Tag nahm ich den Hörer in die Hand und ließ mir nochmal einige Punkte erklären. Wo genau kommt der neue Kreisverkehr hin, welche Halle wird erweitert und weshalb hat sich die Baugrenze jetzt um vier Meter nach Osten verschoben? Alles relevante Fragen in einem Ort, von dem ich bis dato nicht mehr gesehen hatte als das Ausfahrtschild auf der A8 im Vorbeifahren Richtung München.

Drei Monate und einige Sitzungen später kann ich den meisten Gesichtern im Saal auch ohne Plan einen Namen zuordnen und bin nicht mehr völlig ahnungslos, wenn ich mir die Tagesordnung durchlese. Kurz: Ich weiß ungefähr, was mich erwartet. Aber der Job wäre langweilig, wenn das immer so wäre.

Im Volontariat gibt es immer wieder unvorhersehbare Momente

Fünfte Sitzung, 19.30 Uhr, der Bürgermeister eröffnet die Runde, alles wie gehabt. Plötzlich ein Einwand: Man möge einen Punkt aus dem nicht-öffentlichen Teil doch bitte öffentlich verhandeln. Kurzes Geraune. Es folgt eine Abstimmung hinter verschlossenen Türen: stattgegeben. Daraufhin übernimmt die zweite Bürgermeisterin den Vorsitz. Mal was anderes, denke ich und lausche gespannt: Fehler im Vergabeverfahren von Bauplätzen, persönliche Beteiligung des Bürgermeisters, rechtlich dünnes Eis, enormer Schaden für die Gemeinde, wütende Baubewerber. Klingt ja hochinteressant, denke ich.

Da springt der Bürgermeister plötzlich auf, packt seine sieben Sachen, lässt ein aufgebrachtes: „Ich finde es unmöglich, dass das jetzt öffentlich diskutiert wird“ raus und stürmt aus dem Sitzungssaal. Mein Kollege von der anderen Zeitung schüttelt den Kopf: „So etwas habe ich in den 15 Jahren, die ich hier berichte, noch nicht erlebt.“

Für mich als Außenstehende also ein ziemliches Spektakel, für alle Beteiligten wohl eher ein Debakel. Denn es ging um die Vergabe von Bauplätzen nach dem Einheimischenmodell und die Frage, was die Gemeinde da falsch gemacht hat und was das für die Bewerber bedeutet. Zum Glück hatten wir zufällig am Tag zuvor einen Aufmacher zu eben jenem Modell und den neuesten EU-Regelungen im Blatt, so hatte ich zumindest eine grobe Idee, worum es geht. Aber im Detail klafften Lücken. Heikles Thema, besser noch mal nachfragen, dachte ich, schnappte mir tags darauf den Hörer, rief die zweite Bürgermeisterin an und ließ mir die ganze Sache von Anfang bis Ende nochmal erzählen.

Gewappnet für den weiteren Verlauf des kleinen Skandals

Gefühlte zehn Stunden, mehrere Anläufe und hundert Zeilen später stand der Artikel. Aber die Zeit hatte sich gelohnt. Denn am Ende glaubte ich verstanden zu haben, was schief gelaufen war und war auf den weiteren Verlauf des kleinen Skandals vorbereitet. Nur so viel: Es fehlten Eingangsstempel, Richtlinien wurden geändert, ohne die Öffentlichkeit rechtzeitig darüber zu informieren und der Bürgermeister hatte die Liste, nach der die Bewerber bewertet werden, selbst erstellt, obwohl sein Sohn unter den Bewerbern war. Die Vergabe wurde daraufhin gestoppt. Für die 30 Bewerber drohte der Traum vom Eigenheim zu platzen. Wohnungen waren bereits gekündigt, Kredite aufgenommen und Hoffnungen geschürt. Die Nerven lagen blank.

Zwei Sondersitzungen und drei Artikel später (den Bürgermeister hatte ich mir bei der Eröffnung des neuen Schwimmbads für eine Stellungnahme à la „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“ geangelt) war alles beim Alten. Die Gemeinde hatte sich mit gefühlten 20 Einzelbeschlüssen rechtlich abgesichert, die Bewerber behielten ihre Grundstücke und der Bürgermeister sein Amt. Und ich bin gespannt auf die nächsten Sitzungen. Denn eigentlich verbirgt sich hinter jedem neuen Kreisverkehr, Grünstreifen oder Feuerwehrhaus ein bürokratisches und doch sehr menschliches Spektakel.

Den Artikel zur Gemeinderatssitzung kann man hier auf der Internetseite der Augsburger Allgemeinen lesen.